AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der TV Shop s.r.o.

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle betriebenen Online-Shops oder telefonisch, per E-Mail oder schriftlich geschlossenen Verträge zwischen der TV Shop s.r.o., Grösslingova 4, SK-81109 Bratislava und einem Verbraucher mit Lieferadresse in Deutschland in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) "Verbraucher" in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
TV Shop s.r.o., Grösslingova 4, SK-811 09 Bratislava
Eingetragen im Handelsregister: Bezirksgericht Bratislava I, Abteil Sro, Einlage 74211/B
Vertreten durch Geschäftsführer: Dr. Thomas Holzmann und Mgr. Patrik Melioris
DIC/Steuernr.: 2023300906 - ICO/Handelsregnr.: 46 246 461 – UID Nummer / SK2023300906
(nachfolgend: "Verkäufer" oder "wir")

(2) Die Verträge kommen wie folgt zustande:
(a) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop, Warenpräsentation bei telefonischer Geschäftsanbahnung oder im TV stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware an den Verbraucher.
(b) Für die über den Online-Shop geschlossene Verträge erfolgt das Vertragsangebot durch den Käufer (d.h. die verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren) durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen". Die Annahme der Bestellung erfolgt zusammen mit der Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Der Verkäufer hält für den Käufer gesondert ausführliche Informationen über die Schritte, die zum Vertragsschluss führen, bereit. Siehe "Gesetzliche Pflichtinformationen"

(3) Wir speichern den Vertragstext bei Bestellungen und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail, Fax oder als Brief zusammen mit der Auftragsbestätigung zu.

(4) Auftragsbestätigungen werden mit unseren AGB und Widerrufsbelehrung durch uns automatisiert innerhalb von maximal 24 Stunden auf den Weg gebracht.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlungsarten, Fälligkeit, Gutscheineinlösung

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Eine Lieferung der Ware auf der Grundlage dieser AGB erfolgt ausschließlich an Verbraucher mit Lieferadresse in Deutschland.

(3) Bei Online-Bestellungen, telefonischen, schriftlichen oder per E-Mail getätigten Bestellungen erheben wir für Versand und Verpackung je Lieferung innerhalb von Deutschland eine Kostenpauschale in Höhe von 7,95 €.

(4) Die Zahlung nach der Bestellung erfolgt wahlweise per Rechnung, Vorkasse (Vorab-Überweisung), Kreditkarte oder Nachnahme oder - bei Online-Bestellung – über die Online-Zahlungsservices PayPal oder Sofortüberweisung.de. Bei der Zahlart Nachnahme fallen in Deutschland bei DHL Nachnahmegebühren in Höhe von € 3,95 an. Zusätzlich kassiert DHL zum Rechnungsbetrag € 2,00 Nachnahmegebühr direkt an der Haustür. Bei der Zahlart Kreditkarte fallen Gebühren in Höhe von 1,95 € an. Bei sperrigen Produkten fällt ein Sperrgutzuschlag in Höhe von 5,95 € an.

Unsere Kontodaten: DEUTSCHLAND,
Bank: Commerzbank AG, Heilbronn,
Konto-Nummer: 310 4007,
Bankleitzahl: 620 400 60,
IBAN: DE18620400600310400700 // BIC: COBADEFF620

(5) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Käufer hat den Kaufpreis im Rahmen der Vorkasse unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Soweit wir per Nachnahme (in Deutschland zzgl. der DHL Nachnahmegebühr von € 3,95 € und € 2,00 Nachnahmegebühr die DHL direkt an der Haustüre kassiert) liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein. Bei einem Kauf auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Rechnung fällig. Bei der Zahlart Kreditkarte wird die Forderung mit Übergabe der Bestellung an den Paketdienstleister fällig und entsprechend abgebucht. Zahlungen per PayPal oder „sofortüberweisung“, dem Direkt-Überweisungsverfahren unseres Zahlungsdienstleisters, Payment Network AG, 82131 Gauting, werden sofort fällig. Die Zahlung per PayPal setzt eine Registrierung bei PayPal voraus.

(6) Gutscheine können im Shop und bei einer schriftlichen und telefonischen Bestellannahme eingelöst werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein mit entsprechendem Code eingelöst werden. Gutscheine können bei besonders gekennzeichneten Artikeln, die darauf hinweisen, dass diese nicht mit einem Gutschein bezahlt werden können, nicht eingelöst werden. Gutscheine können auch nicht in bar ausgezahlt werden.

(7) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt für die 1. Mahnung 3,50 € zu berechnen. Ab der 2. Mahnung berechnen wir eine Mahngebühr in Höhe von 8,50 €.

§4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die Lieferadresse in Deutschland, die der Kunde in seiner Bestellung angegeben hat, innerhalb von ca. 5 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages bzw. im Falle der Zahlung per Vorkasse ab Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Kunden.

(2) Falls der Verkäufer einen bestellten Artikel nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, weil sein Lieferant seiner Lieferverpflichtung aus einem vor dem hiesigen Vertrag geschlossenen Einkaufsvertrag nicht nachkommt, ist der Verkäufer berechtigt, den Artikel zu einem späteren als dem in (1) genannten Zeitpunkt zu liefern oder sich von der Lieferverpflichtung gegenüber dem Kunden zu lösen. Der Käufer ist ebenfalls berechtigt, sich von seiner Vertragsverpflichtung gegenüber dem Verkäufer zu lösen. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und ihm eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Ein Retourenlabel bzw. Rücksendeformular für den Rückversand nach Widerruf erhalten Sie mit Ihrer Rechnung. Die Verwendung des Rücksendeformulars im Rahmen des Widerrufsrechts stellt keine zwingende Voraussetzung zur wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts dar.

Für Bestellungen unterhalten wir durchgehend (24 Std./Tag/7 Tage pro Woche) eine telefonische Bestell-Hotline unter der Nummer 0180-5 05 23 04 (14 Cent/Minute inkl. MwSt. aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 Cent/Minute inkl. MwSt.).

Für Angelegenheiten bzw. Fragen zum schon geschlossenen Vertrag sowie allgemeine Fragen rund um unsere Produkte und Leistungen unterhalten wir in der Zeit von 8.00 bis 20.00 Uhr (Montag-Samstag) eine telefonische Kunden-Hotline unter der Nummer: 0180-5 009 250 (14 Cent/Minute inkl. MwSt. aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 Cent/Minute inkl. MwSt.).

Zusätzlich unterhalten wir für alle Ihre Fragen rund um Ihre Bestellung, Ihren Vertrag oder unsere Produkte und Leistungen einen Kundendienst per E-Mail unter folgender Adresse: service@tvshopcom.com. Ihre Anfragen beantworten wir spätestens innerhalb von 24 Stunden.

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§7 Gewährleistung

Sofern die gekaufte Sache mangelhaft ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu.

§8 Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns personenbezogene Daten des Käufers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Beim Besuch unseres Internetangebots werden bestimmte technische Nutzungsdaten gespeichert und verarbeitet. Weitere Hinweise zur Datennutzung erfolgen bei der Nutzung des Online-Angebots des Verkäufers im Rahmen von dessen Datenschutzerklärung.

§9 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§10 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

Stand der AGB: 13.06.2014